Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 10.12.2021 ist die einstmals veranlasste tägliche Testpflicht auch für genesene und geimpfte Mitarbeiter in Gesundheitsberufen zunächst vom Tisch. Dennoch wirft die praktische Umsetzung der geltenden Corona-Bestimmungen unter Branchenvertretern weiterhin Fragen auf. Aufgrund der bemerkenswerten Resonanz auf das Webinar Arbeitgeber Spezial Anfang Dezember griff ETL ADVISION am 16.12.2021 das Thema „Corona-Verordnungen für die Gesundheitsbranche“ erneut auf. In einem munteren und intensiven Webinar gaben Janine Peine, Steuerberaterin und Expertin im Gesundheitswesen, sowie der ETL Rechtsanwalt und Arbeitsrechtexperte Dr. Uwe P. Schlegel den über 200 teilnehmenden Arbeitgebern aus verschiedenen Gesundheitsberufen erneut ein branchenspezifisches Update.

Dabei skizzierte Dr. Uwe P. Schlegel eingangs die aktuelle Rechtslage unter der übergeordneten Prämisse der Politik, dadurch die Impfmotivation in der Bevölkerung zu erhöhen. Zwar werde, wer sich impfen lässt, aktuell und in naher Zukunft rechtlich durchaus besser gestellt als derjenige, der sich dazu noch nicht entschließen konnte. Ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz unserer Verfassung (Art 3 GG) liege aber nicht vor, betonte er.

Im zweiten, interaktiven Teil des Webinars griffen Janine Peine und Dr. Uwe P. Schlegel die zahlreichen Fragen aus der Teilnehmerrunde auf. Aufgrund der besonderen Körpernähe sowie der hohen Anzahl an vulnerablen Patienten in vielen Gesundheitsberufen ist hier schließlich ein besonderes Augenmerk auf die lückenlose Durchführung vorgeschriebener Hygienemaßnahmen zu achten. Dr. Uwe P. Schlegel ging in seinen Antworten insbesondere auf Fragen zum richtigen Umgang mit nicht geimpften Arbeitnehmern und auch zu Lohnfortzahlungsverpflichtungen bei Quarantäne oder Krankheit ein.

Zwar konnten im 45-minütigen zweiten Teil des Arbeitgeber Spezial viele Fragen geklärt werden, doch die beinahe wöchentlichen Änderungen der Infektionslage und der jeweiligen Hygiene-Verordnungen am Arbeitsplatz zeigen, dass alle derzeitigen Antworten nur vorläufig Geltung beanspruchen können, wie Janine Peine und Dr. Uwe P. Schlegel betonten. Aus diesem Grund wird ETL ADVISION im kommenden Jahr 2022 die Webinar-Serie Arbeitgeber Spezial fortsetzen, um den Gesundheitsberufen in dieser außergewöhnlichen Situation ein verlässlicher Partner zu sein.

Weiter geht es am 13.01.2022 mit dem ETL ADVISION Arbeitgeber Spezial Teil 3 mit dem Schwerpunkt auf der bevorstehenden Impfpflicht in Gesundheitsberufen.