Vor wenigen Tagen erst wurden die Richtlinien zur Umsetzung der sogenannten Tariftreuepflicht bei Pflegeeinrichtungen veröffentlicht, die einen Eindruck vermitteln, was nach dem 31.08.2022 in Sachen Lohnpolitik von Pflegeeinrichtungen erwartet wird. Da die Beschlüsse zur „Tariftreuepflicht“ potenziell folgenreich sein können, das Thema folglich schon jetzt hochaktuell für die betroffenen Einrichtungen ist, veranstaltete ETL ADVISION bereits am 01.02.2022 ein Webinar zum Thema „Stolpersteine in der Tariftreuepflicht – Fehler vermeiden“. In einem einstündigen Update informierte ETL ADVISION über die Richtlinien-Inhalte und skizzierte die notwendigen Schritte der Pflegeeinrichtungen für die nächsten Wochen.

Janine Peine, ETL ADVISION-Branchenleiterin und Expertin für das Gesundheitswesen sowie der Fachbereichsleiter bei ETL ADVISION, Christoph Soldanski, empfingen dabei den Rechtsanwalt Andreas Ditter vom Bundesverband Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen (bad) e. V. und ETL Rechtsanwalt Dr. Uwe P. Schlegel. Dabei stellte Andreas Ditter zunächst drei Wege vor, wie die beschlossene Tariftreuepflicht ab dem 01.09.2022 umzusetzen ist.

Gleich für welchen Weg sich eine Pflegeeinrichtung entscheide, müsse eine Erklärung zum gewählten Modell bis Ende Februar geliefert werden, warnte Ditter. Zwar gebe es Aussicht auf eine Fristverlängerung bis zum 31.03, druckreif sei das allerdings noch nicht, weshalb er an die Teilnehmenden appellierte: „Beschäftigen Sie sich also schon jetzt mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen und wählen Sie den für Sie richtigen Weg.“

Anschließend gab Dr. Uwe P. Schlegel eine Einschätzung zu den drei wichtigsten arbeitsrechtlichen Implikationen der „Tariftreuepflicht“ ab. Er warnte davor, sich vorschnell vom Ziel der gesetzlichen Maßnahme animieren zu lassen, Tarifvertragspartei zu werden, da dies erhebliche Implikationen und komplexe Regelungen beinhalte, über die man sich im Vorfeld sorgfältig informieren müsse.

Nach den Vorträgen zu den Besonderheiten beim Versorgungsvertrag, der Vergütungsvereinbarung und zum Arbeitsrecht gingen beide Referenten auf die Fragen der Teilnehmer ein. Das ETL ADVISION Webinar vermittelte den Teilnehmenden bereits jetzt ein fundiertes Fachwissen und damit verbundene Handlungsempfehlungen, um bestmöglich auf die ab Mitte Februar angekündigten Veröffentlichungen der regional üblichen Entgeltniveaus gewappnet zu sein.

Webinar-Aufzeichnung in voller Länge